Fokusierte Beratung im internationalen Handel mit dem Königreich der Niederlande

Unser Team hat Unternehmer erfolgreich bei der Lösung komplizierter Fragen des Internationalen Privatrechts vertreten. Unsere Kanzlei wurde von einem niederländischen Unternehmen kontaktiert, das mit einem komplizierten Fall des grenzüberschreitenden Verkaufs von Waren und der Lieferung aus Polen konfrontiert war. Bei der Erbringung von Dienstleistungen stellte sich zudem die Frage nach dem Verfahren und der Wirksamkeit der treuhänderischen Übertragung des Eigentums. Dieses zivilrechtliche Institut ist im polnischen und niederländischen Rechtssystem unterschiedlich geregelt.

Unsere Anwälte führten eine eingehende Analyse des internationalen Rechts durch

Um angemessene Prozesskostenhilfe leisten zu können, mussten sowohl die Rechtsordnungen als auch die Kollisionsnormen, die die Anwendbarkeit des nationalen Rechts bestimmen, geprüft werden. Um eine angemessene Prozesskostenhilfe zu gewährleisten, müssen sowohl die Rechtsordnungen als auch die Kollisionsnormen, die die Anwendbarkeit des nationalen Rechts bestimmen, geprüft werden. In der Europäischen Union werden solche Fragen durch das europäische Gemeinschaftsrecht geregelt, in diesem Fall insbesondere durch die Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Brüssel I bis) und die Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I).

Die Bestimmung der anwendbaren Rechtsordnung war für die Wirksamkeit der treuhänderischen Übertragung von Eigentum und Bestandteilen der Insolvenzmasse von grundlegender Bedeutung

Unter den Umständen des vorliegenden Falles war entscheidend, ob die in Form einer Erklärung vorgenommene treuhänderische Eigentumsübertragung zwischen den Vertragsparteien wirksam war. Da eine Partei den Konkurs erklärt hatte, hing die Bestimmung des anwendbaren Rechts davon ab, ob der Treuhänder die gelieferten Waren übernehmen würde, deren Eigentum nach polnischem Recht zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Vertrags auf die Vertragspartei übergegangen war. In ihrem Gutachten machten unsere Experten schließlich deutlich, dass der Fall von einem niederländischen Gericht entschieden werden würde, allerdings auf der Grundlage der Normen des polnischen Rechts. Damit wurde das Schicksal der Waren letztlich im Sinne und Interesse des von uns vertretenen Mandanten entschieden.